Der Anschluss der Krim an Russland =C3=A4ndert das Spiel. Es geht = nicht mehr um=20 einen politischen Handel, also darum, wer mehr oder weniger bekommt. Es = geht=20 jetzt darum, wie die k=C3=BCnftigen Spielregeln aussehen, welche = Ausma=C3=9Fe und welches=20 Aussehen das Spielfeld hat und von welcher Anfangsstellung die = Mitspieler=20 (weiter) spielen m=C3=BCssen. Ob es lange geplant war und Putin nun = einfach nur eine=20 =E2=80=9Egute Gelegenheit=E2=80=9C ergriffen hat oder ob der Schritt = nach Janukowitschs=20 Niederlage und Flucht aus Schw=C3=A4che, ja gar aus Panik, das ganze = Spiel zu=20 verlieren, geschah, macht keinen Unterschied. Es geht inzwischen um = nicht mehr=20 und nicht weniger als eine Revision der expliziten und impliziten = Vereinbarungen=20 von 1991, wie diese Welt funktioniert (zu funktionieren hat). Im = R=C3=BCckblick f=C3=BCgen=20 sich die Dinge zusammen.
Doch zuvor ist ein wenig Motivationsforschung n=C3=B6tig. Das ist = immer=20 spekulativ, im Fall des Kreml sogar hochspekulativ, weil wir es mit = einer=20 klassischen Black Box zu tun haben. Wir wissen ungef=C3=A4hr, was drin = ist, aber kaum=20 etwas davon, was drin passiert und sehen nur das, was rauskommt. Niemand = au=C3=9Ferhalb kann folglich mit Sicherheit sagen, was der Entscheidung, = die Krim zu=20 annektieren, voraus gegangen ist. Ist dies Teil einer langfristigen = Strategie=20 (was die meisten Beobachter eher verneinen)? Oder =E2=80=9Enur=E2=80=9C = eine von vielen=20 Optionen, die zuvor erwogen und bis zu einem gewissen Grad auch=20 geplant/durchgespielt wurden, um dann, aus der konkreten Situation = heraus (hier:=20 Janukowitschs Flucht und der Sieg der Opposition in Kiew), umgesetzt zu = werden?=20 Geschah das aus einem Gef=C3=BChl der St=C3=A4rke heraus (das = spr=C3=A4che eher f=C3=BCr die=20 Strategiethese)? Oder aus Schw=C3=A4che (dann k=C3=B6nnte die Analyse = gelautet haben, das=20 sei nun die =E2=80=9Eletzte Chance=E2=80=9C)? Oder hat sich, durch das = revolution=C3=A4r=20 unumg=C3=A4ngliche Machtvakuum in der Ukraine, einfach nur, siehe oben, = eine gute=20 Gelegenheit ergeben, die Krim =E2=80=9Ezur=C3=BCck=E2=80=9C zu bekommen, = die dann ergriffen=20 wurde?
Ausgehend von diesen f=C3=BCr uns Au=C3=9Fenstehende vorerst kaum zu = beantwortenden=20 Fragen sehe ich drei m=C3=B6gliche Szenarien (die sich nicht unbedingt = ausschlie=C3=9Fen,=20 sondern, je nach Entwicklung, erg=C3=A4nzen k=C3=B6nnen oder gar = aufeinander=20 aufbauen).
- Die Krim ist das Ziel. Das spr=C3=A4che daf=C3=BCr, dass die = russische F=C3=BChrung nun=20 zu ernsthaften Gespr=C3=A4chen bereit w=C3=A4re. Sie h=C3=A4tte dann = ein Interesse, den=20 Konflikt nicht weiter eskalieren zu lassen. Alles weitere Gerassel = diente dann=20 vor allem dazu, den neuen Status Quo dauerhaft zu sichern, = w=C3=A4hrend die=20 Ostukraine und die Ukraine insgesamt als Staat (zumindest vorerst) = sicher=20 w=C3=A4ren.
- Es geht um die Revision von 1991, also darum, Russland wieder zur=20 Gro=C3=9Fmacht, vielleicht auch zum Imperium zu machen. Auch = Revanchegel=C3=BCste=20 mischten sich hier ein. Dann w=C3=A4re die Krim nur der Anfang. In = diesem Fall=20 w=C3=A4ren Gespr=C3=A4che, Verhandlungen ohne glaubhafte Sanktionen = oder=20 Sanktionsandrohungen zumindest naiv, wenn nicht gef=C3=A4hrlich.
- Es geht gar nicht oder zumindest nicht in erster Linie um =
Geopolitik,=20
sondern um den Machterhalt im Inneren. Dann w=C3=A4re die Annexion der =
Krim ein=20
Instrument das Machtsystem zu =C3=A4ndern, in dem Putin, zumindest =
bisher, weniger=20
Alleinherrscher als oberster Schiedsrichter ist. Eine =
=E2=80=9Epr=C3=A4ventive Revolution=E2=80=9C=20
nennt Alexander Morosow auf Colta.ru dieses =
Szenarium. Man=20
k=C3=B6nnte es, mit Blick auf die
Ich wiederhole noch einmal: Niemand kann momentan wissen, worauf es=20 hinausl=C3=A4uft (wahrscheinlich wissen das die Akteure selbst noch = nicht). Aber=20 selbst, wenn Szenarium drei, die Revolution von innen aus dem = Machtzentrum=20 heraus, nicht der Ausgangspunkt war, ist eine Evolution von eins = =C3=BCber zwei zu=20 drei leicht vorstellbar. Auch passen die Szenarien zwei und drei sehr = gut=20 zusammen, ja scheinen geradezu dazu gemacht, sich gegenseitig=20 hochzuschaukeln.
Daf=C3=BCr spricht auch die unvergleichliche Propagandawelle in den = russischen=20 staatskontrollierten Medien (und der wachsende Druck auf alle anderen = Medien).=20 Zudem ver=C3=A4ndern sich auch die (Haupt-)Akteure. Sie setzen sich = selbst und=20 gegenseitig unter Druck. Es gibt schon seit einiger Zeit eine Art=20 =C3=9Cberbietungswettbewerb in antiwestlichen Aussagen und Handlungen = (was dann als=20 besonders =E2=80=9Epatriotisch=E2=80=9C interpretiert wird). Selbst = Putin ist von diesem Druck=20 nicht frei.
Die =C3=BCberbordende Propaganda bringt es (wohl eher unfreiwillig) = auf den Punkt.=20 Dmitrij Kisseljow, inzwischen der unumstrittene Star unter den = Propagandisten,=20 r=C3=BChmte sich und sein Land j=C3=BCngst zur Prime Time, es sei das = einzige, das die USA=20 mit seinen Atomwaffen in =E2=80=9Eradioaktive Asche=E2=80=9C verwandeln = k=C3=B6nne. Das gehe durch=20 eine neue Programmierung der Atomraketen selbst dann, wenn die USA zuvor = alle=20 Kommandostellen der russischen Atomstreitkr=C3=A4fte ausgeschaltet = h=C3=A4tten. Deshalb=20 rufe Obama seit Kurzem Putin viel =C3=B6fter an, spottete Kisseljow = stolz. Und genau=20 darum geht es: (Wieder) Beachtet werden (weshalb die Bemerkung Obamas, = Russland=20 sei eine =E2=80=9CRegionalmacht=E2=80=9D tief sitzen d=C3=BCrfte). Es = geht bei diesem gesamten=20 Revisionsvorhaben auch, vielleicht sogar in erster Linie, um die Heilung = einer=20 tiefen narzisstischen Kr=C3=A4nkung. Wie alle Narzissten nehmen auch die = russischen=20 daf=C3=BCr gern die Zerst=C3=B6rung der Welt(Ordnung) in Kauf. Wenn sie = schon nicht mit=20 der Kr=C3=A4nkung leben k=C3=B6nnen, sollen auch alle anderen nicht mehr = (so) leben=20 d=C3=BCrfen.
Der Anschluss der Krim wird so zudem zu einem Abbrechen der = Br=C3=BCcken. Es soll=20 kein Zur=C3=BCck mehr geben. =E2=80=9ESieg oder Tod=E2=80=9C schallt es = aus Kisseljows, Limonows oder=20 Dugins M=C3=BCndern gen Westen, der daf=C3=BCr verspottet wird, sich = schon diese Frage=20 nicht mehr leisten zu wollen (oder k=C3=B6nnen).
Es ist =C3=BCbrigens eine der interessanteren Seiten dieser immer = h=C3=B6her=20 schwappenden Propaganda-Welle, dass immer dreister einfach gelogen wird, = und=20 dass das eigentlich immer durchgeht. Angefangen hat es mit der L=C3=BCge = vom=20 =E2=80=9Efaschistischen Putsch=E2=80=9C in Kiew, den der Westen = organisiert habe. Dann setzte es=20 sich mit der angeblichen Gefahr f=C3=BCr Leib und Leben von ethnischen = Russen in der=20 Ostukraine und vor allem auf der Krim fort. Zwischendurch wurden=20 Gruselgeschichten von Berkut-Leuten in Lemberg in der Westukraine = erz=C3=A4hlt. Die=20 wurden, das stimmt, mit Waffengewalt auf die Knie gezwungen. Zwei = Berkut-M=C3=A4nner,=20 so behauptete ein Fernsehmoderator im 1. Kanal zu manipulierten Bildern = und=20 unter dem Schaudern des Studiopublikums, h=C3=A4tten sich = geweigert und seien=20 auf der Stelle hingerichtet worden. Mit der Ank=C3=BCndigung der = n=C3=A4chsten Werbepause=20 bat der Moderator um eine Schweigeminute =E2=80=9Ef=C3=BCr die = Helden=E2=80=9C. Oder, auf einer=20 abstrakteren, politischeren Ebene, geistert seit Wochen die Behauptung = durch die=20 Fernsehkan=C3=A4le, Ziel von NATO und EU sei der Zugang zum Schwarzen = Meer, ohne dass=20 jemand die Frage stellte, wie das denn sein k=C3=B6nne, wenn mit = Bulgarien und=20 Rum=C3=A4nien bereits zwei Schwarzes-Meer-Anrainer EU- und = NATO-Mitglieder sind und=20 die T=C3=BCrkei seit vielen Jahrzehnten Mitglied der NATO.
Allerdings legt man solche =E2=80=9Eneuen Wege=E2=80=9C nur durch = =E2=80=9Eau=C3=9Ferordentliche=20 Ma=C3=9Fnahmen=E2=80=9C, ein Begriff, der in Russland aus der Sowjetzeit = nur allzu bekannt=20 ist. Noch immer nennen sich die Geheimdienstler (wie Putin) = =E2=80=9ETschekisten=E2=80=9C, ein=20 Wort, dass sich von der Abk=C3=BCrzung =E2=80=9EWeTscheKa=E2=80=9C = ableitet, die f=C3=BCr die=20 =E2=80=9EAllrussische Au=C3=9Ferordentliche Kommission=E2=80=9C (der = Urzelle der=20 sowjetisch-russischen Geheimdienste) steht. Die Kommission, Ende = 1917 von=20 Felix Dserschinskij gegr=C3=BCndet, stand ganz am Anfang des = sowjetischen Terrors,=20 der mit ihr begann und nicht, wie oft angenommen, sp=C3=A4ter mit = Stalin. Im=20 Gegensatz zu seinen Nachbarn, so das Urteil Trudoljubows, =E2=80=9Ehat = sich Russland bis=20 heute nicht aus dem sowjetischen Raum und der sowjetischen Zeit = l=C3=B6sen=20 k=C3=B6nnen=E2=80=9C.
Die Chance, sich vom Sowjetischen Erbe zu l=C3=B6sen, hat es = selbstverst=C3=A4ndlich=20 auch f=C3=BCr Russland gegeben, aber sie wurde nicht genutzt. Der Westen = (und viele=20 Menschen in Russland) dachte nach der demokratischen Revolution von = 1991, die=20 Sache sei gegessen. Alles Weitere w=C3=BCrde zwar nicht einfach werden, = sei aber mehr=20 eine Frage der Technik. Ein Zur=C3=BCck sei nicht mehr m=C3=B6glich. = Dieser Nachhall von=20 Francis Fukuyamas =E2=80=9EEnde der Geschichte=E2=80=9C hat sich als = zumindest naiv=20 erwiesen.
Putin ist es, im R=C3=BCckblick, in Russland (im Gegensatz zu fast = allen anderen=20 L=C3=A4ndern drum herum) erstaunlich leicht gefallen, die Interpretation = der Wende=20 von 1991 als einen =E2=80=9ESieg der Freiheit=E2=80=9C durch seine = Interpretation einer=20 =E2=80=9EKatastrophe=E2=80=9C, eines =E2=80=9Everbrecherischen = Putsches=E2=80=9C zu ersetzen (und dar=C3=BCber gleich=20 der Ukraine das Recht auf Existenz als unabh=C3=A4ngiger Staat = abzusprechen). Mit der=20 Re-Ideologisierung ist er weit bis in die Schichten der russischen = Gesellschaft=20 vorgedrungen, die zuvor als =E2=80=9Eneue Mittelschicht=E2=80=9C Grund = zur Hoffnung einer=20 Zivilisierung Russlands waren.
Die Frage bleibt, ob die jetzige Entwicklung vorhersehbar war. Die = Anzeichen=20 waren da, wurden auch von vielen gesehen, aber die allermeisten Akteure = und=20 Beobachter (auch ich) gingen, um in Trudoljubows Diktion zu bleiben, = davon aus,=20 dass (auch) Putin die Geschichte gew=C3=A4hlt habe. Daf=C3=BCr sprachen = die beiden Pfeiler=20 seiner Herrschaft, seiner Legitimit=C3=A4t: die Wiederherstellung der=20 Funktionsf=C3=A4higkeit des russischen Staates durch eine gute = Wirtschaftspolitik.=20 Unser Fehler war es vielleicht, diese beiden Teile als Ziele aufzufassen = (und=20 vielleicht waren sie das anfangs auch). Heute aber stellt sich heraus, = dass die=20 Wirtschaftspolitik (also das sich K=C3=BCmmern um das Wohlergehen der = Menschen),=20 immer mehr vom Ziel zum blo=C3=9Fen Mittel wurde.
W=C3=A4hrend (fast) alle dachten, Putin wage die Annexion der Krim = nicht, weil sie=20 Russland (und ihn) =E2=80=9Ezu teuer=E2=80=9C zu stehen kommen werde, = ist der russischen=20 Pr=C3=A4sident offenbar bereit, diesen (und vielleicht einen noch = h=C3=B6heren) Preis f=C3=BCr=20 seine Vorstellung von der =E2=80=9EWiederherstellung historischer = Gerechtigkeit=E2=80=9C=20 zu zahlen. Und wie es aussieht, ist ein gro=C3=9Fer Teil der russischen = Bev=C3=B6lkerung=20 (trotz Propaganda muss man wohl von einer Mehrheit sprechen) bereit, ihm = dabei=20 zu folgen. Wie es aussieht.
Denn entgegen der Erwartung gibt es in weiten Teilen der russischen=20 Bev=C3=B6lkerung keine Euphorie wegen des Anschlusses der Krim. Das = hei=C3=9Ft nicht, dass=20 viele Menschen dagegen w=C3=A4ren. Nein. Die Genugtuung, dass die Krim = wieder=20 =E2=80=9Eunsere=E2=80=9C ist, ist sehr weit verbreitet, tief bis in = liberale=20 Gesellschaftsschichten hinein. Daher die hohen Zustimmungsraten bei = Umfragen.=20 Doch gleichzeitig bleibt bei vielen ein ungutes Gef=C3=BChl, eine Art = innerer=20 Spannung.
Das dr=C3=BCckt sich dann in (durchaus bangen) Fragen aus, wie der, = ob =E2=80=9Edie da=20 oben=E2=80=9C das wohl alles gut durchdacht und durchplant h=C3=A4tten. = Da ist sie wieder,=20 die Frage nach dem Preis. In doppelter Hinsicht. Denn einerseits zeigt = sich in=20 diesen Bef=C3=BCrchtungen der in der Bev=C3=B6lkerung weit geteilte = Imperativ =E2=80=9Ealles, nur=20 kein Krieg!=E2=80=9C. Andererseits mag es aber auch sein, dass = gr=C3=B6=C3=9Fere Teile der=20 russischen Gesellschaft in den vergangene 25 Jahren doch st=C3=A4rker = verwestlicht=20 (wahlweise: postheroischer geworden, in der Moderne angekommen) sind, = als es=20 momentan scheint. Daf=C3=BCr spricht auch die angesichts der = =C3=BCberbordenden Propaganda=20 hohe Zahl von bis zu einem Drittel der Bev=C3=B6lkerung, die den = Anschluss der Krim=20 f=C3=BCr falsch h=C3=A4lt.
Was tun? Was erwarten? Das gr=C3=B6=C3=9Fte Problem bleibt = herauszufinden, ob Gespr=C3=A4che=20 momentan =C3=BCberhaupt Sinn machen. Dazu muss man sie f=C3=BChren. Aber = man muss sie eben=20 in dem Bewusstsein f=C3=BChren, dass sie sinnlos sein k=C3=B6nnten, weil = es f=C3=BCr die=20 russische Seite (noch) nicht um Deeskalation geht, sondern nur darum, = den=20 richtigen Zeitpunkt zur weiteren Eskalation zu erwischen. Au=C3=9Ferdem, = siehe Black=20 Box oben, k=C3=B6nne wir nicht ausschlie=C3=9Fen, dass es auch innerhalb = der Machtelite=20 erhebliche Differenzen dar=C3=BCber gibt, wie es weiter gehen soll. Das = gilt=20 besonders, wenn Putin tats=C3=A4chlich im Begriff ist, eine Revolution = von innen=20 anzuzetteln.
F=C3=BCr die Opposition im Land werden die Zeiten wohl noch schwerer = werden. Die=20 Passagen in Putins Anschluss-Rede, in denen er von = =E2=80=9CNational-Verr=C3=A4tern=E2=80=9D sprach=20 und einer neuen =E2=80=9Cf=C3=BCnften Kolonne=E2=80=9D sind Signale in = die Gesellschaft und an die=20 Sicherheitsdienste. Sollte es wirklich zu einer Art Kulturrevolution = kommen,=20 wird das Land wohl erneut in einen isolationistischen Kokon = zur=C3=BCckgezogen=20 werden. Der Weg ist schon beschritten. Es fragt sich nur, wie weit = er=20 geht.
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